Neukalkulation der Friedhofsgebühren Giebelstadt

Kämmerer Neef weist darauf hin, dass aufgrund der deutlich gestiegenen Defizite im Bereich der Friedhofsbewirtschaftung die Gebühren neu zu kalkulieren sind. Bereits bei der letzten Kalkulation im Jahr 2018 wurden nicht alle Kosten an die Gebührenzahler weitergegeben. Somit entstand in den letzten vier Jahren ein Defizit von durchschnittlich rund 53 %.

 

Auch im Bericht über die überörtliche Rechnungsprüfung wurde unter TZ 2 auf das Defizit verwiesen. Es wurde empfohlen, künftig nicht auf die Anzahl der Gräber, sondern auf die Anzahl der im Kalkulationszeitraum voraussichtlich zu verkaufenden Grabnutzungsrechte abgestellt werden. Zudem wird im Prüfungsbericht eine Ausgliederung für öffentliches Grün von 30 % der Kosten für Giebelstadt und Gemeindeteile als deutlich zu hoch angesehen. Tatsächlichen waren bei der letzten Kalkulation 40 % abgezogen.

 

Die Gebühren wurden deshalb neu kalkuliert und die Kalkulation den Empfehlungen des Prüfungsverbandes angepasst. Für öffentliches Grün wurde ein Abzug von 20 % angesetzt.

Zusätzlich wurde zwischen grabspezifischen und grabidentischen Kosten unterschieden. Hier wurde eine im führenden Kommentar vorgeschlagene Zuordnung von 30 % der Kosten auf die Anzahl der Bestattungen vorgenommen. Damit erfolgt ein teilweises Abrücken von der alleinigen Aufteilung nach Grabgrößen.

 

Die Kalkulation des Kämmerers ergibt folgendes Bild:

 

 

 

Daraus ergeben sich folgende Gebühren:

 

 

Diesem TOP ist die Kalkulation als Excel-Datei beigefügt.

Durch Änderungen bei den gelb markierten Feldern können Varianten dargestellt werden.

 

Kämmerer Neef stellt die Kalkulation vor und geht auf die einzelnen Parameter ein. Angesprochen werden auch die Gespräche mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKVP) und dem Bayerischen Gemeindetag. So wird auf die Kommentierung im führenden Kommentar Wuttig/Thiemet verwiesen. Das Ziel einzelner Marktgemeinderatsmitglieder, die Kosten für jegliche Bestattung unabhängig von der Bestattungsform gleichzustellen, kann aufgrund der bisherigen Rechtsprechung nicht umgesetzt werden. Mit der Trennung der Kosten in grabspezifische und grabidentische Gemeinkosten ist jedoch eine Annäherung an diese Position möglich.

 

Kämmerer Neef schlägt vor, auf die in der letzten Kalkulation eingefügten Gewichtungsfaktoren zu verzichten und ab dieser Kalkulation nur auf die laut entsprechender Kommentierung mögliche Aufteilung in grabspezifische und grabidentische Gemeinkosten zu setzen. Hier liegt es am politischen Gremium, eine entsprechende Aufteilung vorzunehmen.

 

Im Gremium wird diese Möglichkeit positiv gesehen. Die Aufteilung soll im Verhältnis 40% zu 60% erfolgen und die Kosten für allgemeines Grün entgegen der Kalkulation des Kämmerers von 20% auf 30% angepasst werden.

Die grabspezifischen Gemeinkosten werden auf 40%, die grabidentischen Gemeinkosten auf 60% festgelegt. Der Abzug für die Nutzung als öffentliches Grün wird mit 30% festgelegt. Die sich daraus ergebenden Gebühren sollen so vom Marktgemeinderat beschlossen werden.