In den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 22.01., 29.01. und 19.02.2020 wurde der von der Verwaltung erstellte Haushaltsentwurf 2020 ausführlich besprochen und zur Beschlussfassung vorbereitet. Nach Diskussion des vorberatenen Entwurfs in den Fraktionen und Einarbeitung der vorgeschlagenen Änderungen wurde der überarbeitete Entwurf vom Ausschuss in der Sitzung am 19.02.2020 einstimmig dem Marktgemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Zur Vorbereitung auf die heutige, aufgrund der aktuellen Situation auf ein Mindestmaß gestrafften Sitzung wurde vom Kämmerer die gewohnt ausführliche Präsentation mit den Grafiken, die er üblicherweise in der Sitzung erläutert, ins Ratsinformationssystem eingestellt. Zusammen mit dem Vorbericht zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2020 wurden somit alle wichtigen Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und des Vermögenshaushalts sowohl im Rückblick auf das Haushaltsjahr 2019 als auch im Ausblick auf das Haushaltsjahr 2020 ausführlich dargestellt. Auch die Unterschiede zum Haushaltsansatz 2019 wurden erläutert.

 

Sowohl bei der Planung des Vermögenshaushalts 2020 wie auch bei der Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 wurde versucht, einen möglichst realistischen Umsetzungsverlauf zu berücksichtigen. Alle Fraktionen waren gemeinsam mit der Verwaltung aufgefordert, keine zu optimistischen Zeitfenster einzuplanen und neben den seit längerem festzustellenden Planungs-, Genehmigungs- und Bauausführungsengpässen auch die vorhandenen Personalkapazitäten zu berücksichtigen.

 

Wie schon in den vergangenen Jahren werden die großen Projekte überwiegend aus Zuschüssen und der Rücklage finanziert. Vom Vorsitzenden wird darauf hingewiesen, dass der prognostizierte Abbau jedoch immer sehr deutlich vom tatsächlichen Ergebnis abweicht. Am Ende der mittelfristigen Finanzplanung (31.12.2023) würde die Rücklage entsprechend der aktuellen Planung bei rd. 100.000 € liegen. Die Gemeinde wäre trotz der immensen Investitionen weiterhin schuldenfrei.

 

Die Entwicklung der finanziellen Situation wurde insbesondere durch die Grafiken ausführlich dargestellt. Die Diagramme zeigen die wichtigsten Anteile der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt auf und veranschaulichen die Entwicklung

Vom Vorsitzenden wird darauf hingewiesen, dass Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020 sowie die Präsentation im Bürgerinformationssystem online bereitgestellt werden. Den neu gewählten Marktgemeinderatsmitgliedern wird das Angebot unterbreitet, eine Einführung in die Systematik der gemeindlichen Buchführung und ausführliche Erläuterung des aktuellen Haushalts durch den Kämmerer zu erhalten.

 

Fragen zum Haushalt werden vom Vorsitzenden beantwortet. Diskutiert wird der Wunsch eines Marktgemeinderats, auch den durchgeführten Grunderwerb besser darzustellen. Damit soll deutlich gemacht werden, dass auch große Summen für Grundstückskäufe die Rücklagen verringern, entsprechende Werte aber dennoch vorhanden bleiben. Da dies jedoch in der kameralistischen Buchführung nicht möglich ist, bleibt nur ein entsprechender Vermerk im Vorbericht. Grundsätzlich werden große Ausgabepositionen, auch für Grunderwerb, in diesem Bericht festgehalten. Eine eigene Bilanzierung erscheint schwierig, wird jedoch als Anregung an die Verwaltung weitergegeben.

(Landkreis Würzburg)

für das Haushaltsjahr 2020

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

wird hiermit festgesetzt; er schließt

ab.

 

 

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: