Bekanntgaben und Anfragen

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Wahl des Ortssprechers für den Gemeindeteil Ingolstadt am Freitag, 19.06.2020, in der Scheune des Herrn Theo Düll in Ingolstadt im Rahmen einer eigens dafür einberufenen Ortsversammlung stattfinden wird. Die Einladung hierzu wird rechtzeitig öffentlich bekanntgemacht. Der Vorsitzende bedankt sich im Voraus bei Herrn Düll für die Bereitschaft, die Räumlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Planfeststellungsunterlagen zur B19-Umgehung ab dem 11. Mai 2020 für sechs Wochen (statt wie vorgeschrieben einen Monat) im Rathaus Giebelstadt ausliegen. Termine von jeweils einer Stunde werden Montag bis Freitag von 08:00 - 12:00 Uhr, Montag bis Mittwoch von 13:00 - 15:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 bis 18:00 Uhr vergeben. Sollte ein Bürger nach einer Stunde nicht alle Unterlagen eingesehen haben, ist die Vereinbarung eines weiteren Termins möglich.

 

Es wird verwiesen auf die Behandlung dieses Antrags in den Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses am 09.09.2019 und am 02.03.2020. Das gemeindliche Einvernehmen wurde beide Male nicht erteilt.

 

Die Bauvoranfrage für die Errichtung eines zweiten Wohnhauses wurde nun mit Bescheid vom 21.04.2020 genehmigt. Das gemeindliche Einvernehmen wurde ersetzt. Die Verwaltung teilt ergänzend mit, dass das Staatliche Bauamt sich für den späteren Bauantrag vorbehalten hat, weitere Bedingungen und Auflagen zur Abwendung des Straßenlärms zu benennen. Die Untere Naturschutzbehörde hat seine Zustimmung mit den folgenden Auflagen erteilt: Fällung der Bäume nur zwischen 01.10. und 28.02., Bestätigung und Dokumentation durch fachkundige Person, dass keine Lebensstätten geschützter Arten in den zu entfernenden Bäumen vorhanden sind, ggf. ist eine Befreiung zu beantragen. Laut Immissionsschutz stellt das Feuerwehrgerätehaus keine Beeinträchtigung dar.

 

Es besteht die Klagemöglichkeit bis spätestens 23.05.2020.

Im Gremium besteht Einvernehmen, dass hiervon kein Gebrauch gemacht wird.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Entwurf der Maßnahmenliste aktuell vorliegt. Da die für April geplante Klausur des Marktgemeinderats ausfallen musste und ein neuer Termin auch weiterhin nicht absehbar ist, wird der Entwurf vorab zur Information und mit der Möglichkeit der Mitteilung von Änderungswünschen an die Marktgemeinderäte übersandt.

 

Über diese Maßnahme wurde bereits mehrfach nachgefragt. Der Verwaltung lagen bislang keine Informationen vor. Über eine Nachfrage aus Geroldshausen wurde nun bekannt, dass auf dem Grundstück Fl.Nr. 353/1 Gmkg. Sulzdorf (Wasserturm) eine neue Antenne installiert wird. Der Markt Giebelstadt wird bei diesem Verfahren nicht beteiligt und erhält auch keinerlei Unterlagen.

 

Der Vorsitzende informiert, dass derzeit die vorgesehenen Projekte nicht durchführbar sind. Im letzten Jahr hatte der Marktgemeinderat beschlossen, für diese Arbeit vier Stunden zusätzlich zu finanzieren. Da dieses Zeitbudget derzeit nicht sinnvoll eingesetzt werden kann, wurde mit der Stelleninhaberin und dem Träger vereinbart, die Vertragslaufzeit auszusetzen und die ausgesetzte Zeit nach Ablauf des Vertrags anzuhängen. Der SkF als Träger des Familienstützpunkts erarbeitet derzeit einen entsprechenden Vertragsentwurf.

 

Auf Nachfrage teilt der Vorsitzende mit, dass aktuell keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Es wird auf den kommenden Mittwoch verwiesen. Ggf. werden hier entsprechende Entscheidungen bekannt gegeben.

 

Im Hinblick auf die Bücherei teilt der Vorsitzende mit, dass seit dieser Woche ein Ausleihservice angeboten wird. Die Bücher werden vorbestellt und können an einer Ausgabestelle abgeholt werden. Die Öffnung der Bücherei konnte trotz intensiver Bemühungen und unter Vorlage eines schlüssigen Hygienekonzepts nicht erreicht werden.

 

Nach aktuellem Stand werden die Schulen für die 4. Klassen ab dem 11.05.2020 wieder öffnen.

 

Vom Bürgermeister zugesagt wurde, dass im Schulgebäude Giebelstadt das dort tätige Nachhilfeinstitut die Schüler der Abschlussklassen wieder bei der Vorbereitung auf die Prüfungen unterstützen kann.

 

Aus dem Gremium wird darum gebeten, dass für die auch weiterhin zu erwartenden Sitzungen des Marktgemeinderats im Kartoffelkeller WLAN zur Verfügung gestellt wird. Die Verwaltung wird die Möglichkeiten hierzu prüfen.