Stellplatzablösung, Festlegung des Ablösebetrags

§ 4 Abs. 3 der Stellplatzsatzung sieht vor, dass ein Stellplatz pauschal mit 5.000 € abgelöst werden kann. Die Verwaltung wurde damit beauftragt, diesen Betrag zu überprüfen und die aktuellen Kosten für die Errichtung von Parkplätzen zu ermitteln, damit der Ablösebetrag angepasst werden kann.

 

Die letzten Änderungen erfolgten im Juli 1997 (5.000 DM), im November 2011 (3.000 €) und im Juli 2017 (5.000 €).

 

Bei der Höhe der Ablöse ist der Grundsatz der Angemessenheit zu beachten. Sie ist angemessen, wenn auch der Bauherr sie hätte aufwenden müssen, um auf dem Baugrundstück oder in der Nähe die vorgeschriebenen Stellplätze zu schaffen. Umgekehrt liegt in der der Regel Unangemessenheit vor, wenn die fiktiven privaten Herstellungskosten nicht unwesentlich überschritten werden.

 

Als Berechnungsgrundlage für den neuen Ablösungsbetrag wurden zum einen die tatsächlichen Kosten für einen neu geschaffenen Stellplatz in der Langen Gasse und zum anderen die voraussichtlichen Kosten für einen Stellplatz auf dem beschlossenen Parkplatz in der Würzburger Straße zu Grunde gelegt.

 

Für einen Stellplatz in der Langen Gasse sind umlegbare Kosten in Höhe von ca. 7.800 € entstanden, für einen Stellplatz auf dem Parkplatz in der Würzburger Straße werden diese nach dem Stand der Kostenberechnung bei ca. 9.000 € liegen.

 

Der Bau- und Umweltausschuss wird gebeten, eine Empfehlung über den Stellplatzablösebetrag zu beschließen. Die Satzungsänderung mit dem neu festgelegten Betrag obliegt dem Gemeinderat.

 

Vorgeschlagen wird, den neuen Ablösebetrag entweder auf 7.500 € oder 8.000 € festzulegen. Ergänzt wird aus dem Gremium, dass in Würzburg unterschiedliche Höhen in der Satzung festgelegt sind. So liegen die Ablösebeträge je nach Stadtlage bei 10.000 €, 7.500 € bzw. 5.000 €.

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, den Stellplatzablösungsbetrag auf 8.000 € zu erhöhen und die Stellplatzsatzung entsprechend zu ändern.