Bekanntgaben und Anfragen

In der letzten Sitzung des Marktgemeinderats wurde darum gebeten, bei der Regierung von Unterfranken Vergleichswerte für in den letzten Jahren beschaffte HLF10-Fahrzeuge einzuholen. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Anfrage eine Preisspanne zwischen 295.000 € und 380.000 € pro Fahrzeug ergab. Es wurde dazu mitgeteilt, dass die unterschiedliche Ausstattung der Fahrzeuge keinen direkten Vergleich möglich mache.   

 

Der Vorsitzende informiert das Gremium, dass aufgrund der Corona bedingten Stillstandszeiten eine Verlängerung der Maßnahme beantragt wurde. Für die Fertigstellung des Konzepts soll die im April ausgefallene Klausur nach der Sommerpause nachgeholt werden. Vom Planungsbüro wurden drei mögliche Termine (11./12. September, 18./19. September und 09./10. Oktober 2020) vorgeschlagen. Beide Planer zusammen sind allerdings nur im Oktober verfügbar. Das Gremium ist sich einig, dass dann der Oktobertermin gewählt werden sollte. Anschließend wird die erarbeitete Maßnahmeliste in einer öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderats priorisiert und die Ergebnisse in einer Abschlussveranstaltung präsentiert.

 

Der Vorsitzende informiert das Gremium darüber, dass ein Bürger sich kritisch gegenüber dem Markt Giebelstadt zum Ablaufverfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung des Planfeststellungsverfahrens geäußert hat. Danach wurde erwartet, dass eine Erläuterung der Planungen durch Mitarbeiter der Verwaltung erfolgt. Der Vorsitzende verweist jedoch auf die fachliche Zuständigkeit des Staatlichen Bauamts. Die Verwaltung im Rathaus ist weder rechtlich noch fachlich in der Lage, rechtssicher Auskunft zu erteilen.

 

Aus dem Gremium wird erneut nachgefragt, ob die Bürgerheime wieder öffnen dürfen. Der Vorsitzende teilt mit, dass dies aufgrund der rechtlichen Vorgaben (nur Außen- und Innengastronomie) weiterhin noch nicht möglich sei. Eine Prognose, wann sich das ändert, könne er nicht abgeben.

 

Es wird aus dem Gremium nach dem aktuellen Stand der Planungen gefragt. Die letzte Besprechung fand im März 2020 statt. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Verwaltung die beiden Konzepte abstimmt, aufgrund fehlender Personalressourcen aber noch keine konkreten Maßnahmen angegangen werden konnten.

 

Die Frage, ob im Baugebiet Gießgraben Eßfeld Glasfaser verlegt wird, bejaht der Vorsitzende.